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Pressemeldungen


Prüfung läuft noch PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Zinswettgeschäfte Stadt B.O.
Donnerstag, den 28. Mai 2009 um 00:00 Uhr
Zinsgeschäfte der Stadt

Bad Oeynhausen (cb). Erst nach Pfingsten wird das Regierungspräsidium (RP) in Detmold Stellung zu den Zinsgeschäften der Stadt Bad Oeynhausen beziehen. Das hat eine Sprecherin der Behörde gestern auf Anfrage dem WESTFALEN-BLATT erklärt. Der Prüfauftrag ist Bestandteil eines Beschlusses, gefasst in der Sonderratssitzung am 14. Mai.

Im Zuge der bisherigen Überprüfungen aus kommunalrechtlicher Sicht hatte der Landrat des Kreises Minden-Lübbecke zwei Zinsgeschäfte beanstandet. Die damit verbundene Missbilligung erneuerte der Rat. Zugleich wertete er aber die Prüfung des Landrates als »völlig unzureichend«.
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Rat stellt einen Persilschein aus PDF Drucken E-Mail
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Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Leserbriefe
Donnerstag, den 28. Mai 2009 um 00:00 Uhr
Zu der Entscheidung im Stadtrat bezüglich der Zinsgeschäfte (WESTFALEN-BLATT 25. Juni) schreibt dieser Leser:

Was sind das nur für Abnicker im Rat?! Da wird festgestellt, dass zwei Swap-Geschäfte gegen das Haushaltsgrundgesetz verstoßen. Dabei ist ein nicht unerheblicher Schaden entstanden, den der Bürgermeister durch sein Fehlverhalten zu verantworten hat.

Die Haftpflichtversicherung der Stadt hat den Schaden, der entstanden ist, abgelehnt. Das heißt: Der Bürgermeister hat fahrlässig gehandelt und der Stadt einen Schaden zugefügt. Es stellt sich nicht die Frage, hat er bewusst oder unbewusst dieses Geschäft abgeschlossen. Ich gehe davon aus, dass der Bürgermeister das wissen muss, bei seinem Salär, das er bezieht.
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Platz da für die Wirtschaft PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Neue Westfälische - Thema - Gewerbegebiet Lohe-Süd
Samstag, den 28. März 2009 um 00:00 Uhr
Stadt erschließt 120.000 Quadratmeter großes Gewerbegebiet auf der Lohe

Von Jörg Stuke
Bad Oeynhausen. Die Fläche ist etwa so groß wie ein Dutzend Fußballfelder. Und soll demnächst Bad Oeynhausen als Wirtschaftsstandort aufwerten. Auf der Lohe, an der Detmolder Straße, entsteht Bad Oeynhausens jüngstes Gewerbegebiet. Und die mit Abstand größte zusammenhängende Fläche, die in der Kurstadt für Gewerbeansiedlungen bereit steht.

Das gesamte Areal zwischen Detmolder Straße, Hellerhagener Straße und Lehmstich ist 120.000 Quadratmeter groß. 90.000 Quadratmeter davon stehen für Bebauung zur Verfügung. In den vergangenen zwei Jahren hat die Stadt mit den Grundstückseigentümern verhandelt. „Nun ist das komplette Gelände im Eigentum der Stadt“, berichtet Pressesprecher Rainer Printz. 1,6 Millionen Euro hat der Grunderwerb gekostet.
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