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Pressemeldungen - Neue Westfälische - ZTB/DVC Stadt B.O. PDF Drucken E-Mail
Zwei Stunden Debatte um Millionenverlust
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Freitag, 04. April 2014

Sonderratssitzung zu Stadttöchtern ZTB und DVC

Von Jörg Stuke

Bad Oeynhausen. Sie bleiben dabei: Der Stadt sind durch ihre Tochterfirmen ZTB und DVC Verluste in Höhe von 1,47 Millionen Euro entstanden. Das rechneten gestern in der Sondersitzung des Stadtrates Kurt Nagel (CDU) und Kämmerer Marco Kindler vor. Zufrieden waren die drei Fraktionen, die die Sitzung beantragt hatten, damit nicht.

Die Fraktionen von  BBO (Bürger für Bad Oeynhausen), UW (Unabhängige Wähler) und Linken hatten die Sondersitzung beantragt und Aufklärung über die entstandenen Schäden bei den städtischen Beteiligungen an der ZTB (Zentrum Technologie Biomedizin GmbH) sowie der DVC (Delta Venture Capital GmbH) sowie mittelbar bei der PAZ-Pharma GmbH gefordert.

Gegründet wurde die ZTB 1989, die DVC 1996. Ziel war es, die Ansiedlung von Technologiefirmen in Bad Oeynhausen zu fördern. Über die DVC war die Stadt an dem Pharma-Unternehmen PAZ beteiligt, das sich aber ebenso wie deren Frankfurter Muttergesellschaft im Insolvenzverfahren befindet. ZTB und DVC wurden Anfang dieses Jahres als Unternehmen aufgelöst.

Nach Berechnungen der  BBO seien dem Steuerzahler durch die Tochterfirmen und Beteiligungen Schäden in Höhe von rund 7,7 Millionen Euro entstanden. Axel Nicke kam gar auf fast zehn Millionen Euro, weil er noch einen Kredit, den die Stadtsparkasse der ZTB gegeben haben soll, in seine Rechnung mit einbezog.

Ein Teil der Differenz in den Darstellungen ergibt sich daraus, dass Kindler und auch Nagel sich allein auf die Verluste beziehen, die der Stadt entstanden sind. Die  BBO bezieht in ihre Rechnung aber auch Landes- und Bundesmittel ein. "Das sind schließlich auch Steuergelder, die verloren sind", sagte Reiner Barg.

Nagel trug dem Rat vor, dass vor allem in den Jahren von 1989 bis 1996 Geld der Stadt an ZTB und DVC geflossen sei - im wesentlichen als Stammkapital und als Zuschuss für das Gebäude der ZTB an der Wielandstraße.

Die Kosten für die Stadt für die Auflösung der Gesellschaften beschränken sich laut Kindler seit 2011 auf rund 40.000 Euro. "Zwischen 1996 und 2011 ist kein Euro von der Stadt geflossen", betonte Nagel. Einige der Berechnungen der  BBO seien schlicht falsch, sagte Kindler.

Zur Frage Bargs, warum die Gesellschaften nicht eher aufgelöst wurden, sagte Nagel: "Wir haben abgewartet, um weiteren Schaden für die Stadt zu vermeiden." Man habe Hoffnung gehabt, dass aus der PAZ noch Geld an die Stadt zurückfließe. Erst als sich diese Hoffnung zerschlagen habe, habe man die Gesellschaften aufgelöst.

Nach zwei Stunden Debatte war die  BBO durchaus nicht zufrieden. "Es hat uns niemand gesagt, wo all das Geld geblieben ist," sagte Reiner Barg.

© 2014 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 04.04.2013